November 5, 2021

Recht auf Frieden

Rosa Luxemburg Stiftung


Frieden ist mehr als die Abwesenheit von Krieg. Moderne Gewaltkonflikte haben nicht nur direkte, sondern auch indirekte und strukturelle Ursachen. In den meisten Fällen spielen vielschichtige direkte und indirekte Aspekte eine Rolle. Viele davon lassen sich eher auf der nationalen, innerstaatlichen Ebene betrachten, wie z.B. politische Diskriminierung, Menschenrechtsverletzungen und Verteilungsungerechtigkeit; andere müssen auf regionaler und/oder globaler Ebene analysiert werden, wie z.B. Stellvertreterkriege, Folgen des Klimawandels und Umweltschäden, Wettbewerb um Absatzmärkte und globale Ressourcen, Freihandelsabkommen usw.

Diese tieferen Ebenen gewaltsamer Konflikte erschweren nicht nur das Verständnis und die Analyse von Konflikten, sondern auch und vor allem einen sinnvollen und vielschichtigen friedenspolitischen Ansatz, der diese Aspekte berücksichtigt und nicht nur auf die Beendigung direkter Gewalt abzielt. Der Begriff „positiver Frieden“ berücksichtigt diese Aspekte und zielt auf einen Zustand ab, in dem nicht nur direkte Gewalt beendet wird, sondern auch indirekte und strukturelle Formen der Gewalt präventiv und nachhaltig beseitigt werden.

Konfliktursachen der letzten Jahrzehnte, die eine Politik des positiven Friedens daher berücksichtigen, analysieren und kritisieren muss, sind: Politische Diskriminierung, Menschenrechtsverletzungen, ungerechte sozioökonomische Verteilung, die Kooperations- und Konkurrenzbeziehungen zwischen Staaten und Staatenblöcken um Absatzmärkte und globale Ressourcen in der kapitalistischen Weltwirtschaft, die westliche Freihandelspolitik, geopolitische Interessenpolitik, die lokale Konflikte schnell zu Stellvertreterkriegen eskalieren lässt, oder der Klimawandel, der weite Landstriche veröden lässt und als zentrale Fluchtursache Verteilungskonflikte fördert. All das sind Konfliktursachen, die präventiv angegangen werden müssen, wenn Frieden mehr sein soll als nur die vorübergehende Abwesenheit von Krieg. Eine Politik linker Alternativen zur Gewalt zielt daher auf langfristige Transformation, auf die Bedingungen eines positiven Friedens, in dem soziale und transformative Gerechtigkeit die Voraussetzung für einen dauerhaften Waffenstillstand ist.

Lasst uns nach einem positiven Frieden streben!