Juni 20, 2021

Recht auf Freizügigkeit

Rosa-Luxemburg-Stiftung


Migration ist kein vorübergehendes Phänomen. Jede moderne Gesellschaft dieser Welt ist auch das Ergebnis von menschlicher Mobilität. Und doch ist Migration zu einem der kontroversesten Themen unserer Zeit geworden.

Anlässlich des Weltflüchtlingstags 2021 haben wir ein kurzes Video zum Recht auf Freizügigkeit veröffentlicht. Denn niemand flieht freiwillig: Kriege, Verfolgung, Gewalt, Armut oder die Klimakrise führen dazu, dass Menschen ihr Zuhause verlassen müssen. Die Zahl der Menschen, die vor Krieg, Konflikten und Verfolgung fliehen, war noch nie so hoch wie heute. Ende 2020 lag die Zahl der Menschen, die weltweit auf der Flucht waren, bei 82,4 Millionen. Über die Hälfte von ihnen sind innerhalb ihres eigenen Landes vertrieben. 26,4 Millionen leben jedoch als Geflüchtete in anderen Staaten. Durch große Fluchtbewegungen aus den jeweiligen Krisenherden heraus bilden sich Fluchtrouten, die von besonders vielen Vertriebenen auf der Suche nach Schutz genutzt werden. Weltweit gibt es kaum sichere Flüchtlingsrouten. Stattdessen begeben sich Menschen auf der Flucht auf der Suche nach einem sicheren Ort auf lebensgefährliche Fluchtrouten.

Doch anstatt die Menschen auf der Flucht zu schützen, schottet sich der globale Norden ab. Er investiert immer mehr in den sogenannten „Grenzschutz” und sieht dem Sterben der Flüchtenden tatenlos zu – nicht nur auf dem Mittelmeer, sondern auch an der Grenze zwischen Mexiko und den USA. Besonders dramatisch ist diese ausweglose Situation einmal mehr für die Schwächsten – Frauen mit kleinen Kindern, unbegleitete Minderjährige, Betagte und Kranke. Unter menschenunwürdigen Verhältnissen sitzen diese Geflüchteten oft jahrelang in unterfinanzierten Lagern fest, ohne Chance auf Integration vor Ort, ohne Perspektive auf Rückkehr in ihre Heimat aber auch ohne Möglichkeit, ein sicheres Drittland zu erreichen.

Dass ein Staat Geflüchteten Schutz gewährt, ist keine nette Geste. Vielmehr hat jeder Mensch nach Art. 14 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte das Recht auf Asyl. Geflüchteten Schutz zu gewähren, ist eine humanitäre Verpflichtung. Gerade der globale Norden sollte hier eine Vorbildfunktion übernehmen. Denn sichere und legale Fluchtrouten müssen verhandelt und erarbeitet werden. Sichere und legale Fluchtwege schützen Geflüchtete vor Gewalt, Elend und Tod. Generell müssen wir das Recht auf Freizügigkeit für diejenigen verteidigen, die in einem anderen Land leben wollen, und die Freiheit, zu Hause zu bleiben, für diejenigen, die fliehen mussten.